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Bebauungspläne
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Die Bauleitplanung ist das zentrale städtebauliche Gestaltungsinstrument.
Die Aufgabe der Bauleitplanung ist es, die bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke in der Gemeinde vorzubereiten und zu leiten.
Die Bauleitpläne sollen nach § 1 Abs.5 BauGB eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung, die die sozialen, wirtschaftlichen und umweltschützenden Anforderungen auch in Verantwortung gegenüber künftigen Generationen miteinander in Einklang bringt, und eine dem Wohl der Allgemeinheit dienende sozialgerechte Bodennutzung gewährleisten. Sie sollen dazu beitragen, eine menschenwürdige Umwelt zu sichern und die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen und zu entwickeln, auch in Verantwortung für den allgemeinen Klimaschutz, sowie die städtebauliche Gestalt und das Orts- und Landschaftsbild baukulturell zu erhalten und zu entwickeln.

Hieraus ergeben sich vier allgemeine Leitsätze:

Die Bauleitpläne sollen


  • eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung gewährleisten,
  • eine dem Wohl der Allgemeinheit entsprechende sozialgerechte Bodennutzung gewährleiten,
  • dazu beitragen, eine menschenwürdige Umwelt zu sichern,
  • dazu beitragen, die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen und zu sichern.


Bauleitpläne sind von der Gemeinde in eigener Verantwortung aufzustellen.
Bauleitpläne sind der Flächennutzungsplan und der Bebauungsplan.

Der Flächennutzungsplan als vorbereitender Bauleitplan stellt durch Darstellungen ein gemeindeumfassendes Bodennutzungskonzept dar.

Der Bebauungsplan als verbindlicher Bauleitplan ( Satzung) regelt durch Festsetzungen verbindlich die zulässige Bodennutzung.

In den Bebauungsplänen sind sog. "Textliche Festsetzungen" über z. B.:
a) die Art der baulichen Nutzung
b) das Maß der baulichen Nutzung
c) die Bauweise
d) den Immissionsschutz
e) die Anpflanzung von Bäumen und Sträuchern
f) die Gebäudehöhen
g) die Einfriedungen und
h) die Werbeanlagen
enthalten.

Das Baugesetzbuch unterscheidet für die städtebauliche Zulässigkeit von Vorhaben drei Bereichstypen:


  • den Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplanes (§ 30 BauGB, Plan-Innenbereich),
  • den im Zusammenhang bebauten Ortsteil ohne qualifizierten Bebauungsplan (§ 34BauGB, Bau-Innenbereich) und
  • den Außenbereich (§ 35 BauGB, der weder Plan- noch Bau-Innenbereich ist).


Verfahren und Zuständigkeiten zur Aufstellung der Bauleitpläne:


  • Aufstellungsbeschluss - Verwaltungsausschuss
  • Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung, frühzeitige Behördenbeteiligung - Verwaltungsausschuss
  • Auslegung, Behördenbeteiligung - Verwaltungsausschuss
  • Feststellungs-/ Satzungsbeschluss - Rat
  • Genehmigung beim Flächennutzungsplan - Landkreis Göttingen



Rechtsverbindliche Bebauungspläne für Herzberg am Harz und die Ortschaften finden Sie in folgender Übersicht:









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